Hasskommentare ahnden


Freitag, Feierabend, ich trete aus dem Bahnhofsgebäude und ich denke, mich tritt ein Pferd. Über den Platz hallen Worte, Frauen im Kopftuch werden beschimpft. Ich bekomme Gänsehaut, obwohl ich ja vordergründig nicht betroffen bin und verlasse den Ort mit Angst und ein unbeschwerter Start ins Wochenende ist kaum möglich.

Am anderen Tag durchsuche ich die örtliche Presse nach der Kundgebung und bin beruhigt, weil sie trotz eines Aufgebots einer Hundertschaft der Polizei keinen öffentlichen Nachhall gefunden zu haben scheint.

Anders bei Google. Dort finde ich sofort einen Link auf ein mehr als zweistündiges Video – hochgeladen bei YouTube, das ich mir nicht antue. Und jede Menge Kommentare mit eindeutig volksverhetzendem Inhalt. In zweien wird offen zu Gewalt aufgerufen. Ich bin schockiert. Doch dann finde ich neben den Kommentaren drei unscheinbare Punkte, klicke sie an und finde eine Möglichkeit: 

hier klicken – eine Checkbox geht auf

Die muss man ausfüllen, es öffnen sich weitere Fenster, man gibt eine Begründung ab, muss auch seinen Namen nennen, aber das geht schnell und anschließend bin ich froh, dass ich diese Aufrufe zur Gewalt nicht einfach so im Raum stehen lassen musste. 

Inzwischen weiß ich, dass ich weiter gehen und diese Kommentare der Polizei hätte melden können. Öffentliche Aufrufe zur Gewalt sind ein Straftatbestand. Unter der Überschrift 

Hass­kommentare auf Facebook & Co: Neues Gesetz soll Abhilfe schaffen

gibt es einen Artikel bei Stiftung Warentest mit Tipps und Links zu den Seiten der Polizei der einzelnen Bundesländer, auf denen man Anzeige erstatten kann gegen Hass im Internet, hier zum Beispiel in NRW. Sogar Beispiele für Strafen finden sich hier. 

Inzwischen weiß ich auch, dass die Plattform-Betreiber 24 Stunden Zeit haben, solche Kommentare zu löschen. Sonst gibt es einen weiteren Link zu einer Seite des Bundesamtes für Justiz, auf der man sich online beschweren kann. 

Das war in meinem Fall nicht nötig. Der Betreiber hat nicht nur die beiden wirklich eindeutig rechtswidrigen Kommentare gelöscht, sondern fast alle. Auch wenn die Kommentatoren eine Strafe verdient hätten, können sie sich jetzt wenigstens nicht mehr einbilden, dass sie die Meinung aller vertreten und auch damit bin ich etwas zufrieden.